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Thüringer Schlösser und Gärten : Home

AGBs und Versand

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten

§ 1 Geltungsbereich

Die Lieferungen von Publikationen der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten (nachstehend STSG genannt) erfolgt ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Dies gilt insbesondere in Bezug auf Publikationen, die vom Besteller per Online-Kauf im Internet über die Internetseite der STSG - derzeit http://www.thueringerschloesser.de - bestellt werden.

§ 2 Vertragsabschluss

(1) Der Eingang der Bestellung der Publikationen per Online-Kauf wird von der STSG automatisch per E-Mail bestätigt. Diese Mitteilung bestätigt lediglich den Eingang der Bestellung als solchen und stellt keine rechtsverbindliche Annahme dar. Der Vertrag kommt erst mit Absendung der Ware zustande. Über Waren aus ein und derselben Bestellung, die nicht versandt werden oder nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

(2) Der Vertrag kommt mit der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten zustande.

(3) Stellt die STSG nach Eingang der Bestellung fest, dass eine Lieferung wegen Vorlage von Datenbankfehlern nicht möglich ist, oder kann sie die Ware aufgrund von Umständen, die sie nicht zu vertreten hat, über einen längeren Zeitraum oder gar nicht liefern, besteht keine Lieferpflicht der STSG. Die STSG wird den Besteller hierüber umgehend informieren.

§ 3 Lieferung

(1) Die Lieferung erfolgt auf dem Postweg an den vom Besteller angegebenen Bestimmungsort im Inland. Besondere Liefertermine oder -fristen oder besondere Versendungsarten, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.

(2) Die STSG ist zur Vornahme von Teillieferungen berechtigt.

§ 4 Preise

(1) Die angegebenen Warenpreise in den Publikationslisten gelten ohne gesetzliche Mehrwertsteuer. Diese wird seitens der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten auch nicht erhoben.

(2) Die Lieferung erfolgt auf Kosten des Bestellers. Der Besteller zahlt insoweit eine vom Gewicht abhängige Versandkostenpauschale. 

(3) Wird auf Wunsch des Bestellers eine besondere Art der Versendung oder ein besonderer Liefertermin / eine besondere Lieferfrist vereinbart und entstehen hierdurch Verpackungs- oder Versendungskosten, die höher als die unter Ziffer 2 genannte Kostenpauschale sind, so trägt der Besteller diese höheren Kosten.

§ 5 Versand/Gefahrübergang

(1) Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die STSG die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben hat bzw. die Ware zwecks Versendung die Poststelle der STSG verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Bestellers verzögert, geht die Gefahr im Zeitpunkt des Verlangens des Bestellers auf diesen über.

(2) Ziffer 1 gilt auch im Falle von Teillieferungen.

§ 6 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

(1) Der Besteller kann den Vertrag innerhalb von 2 Wochen nach Ablieferung der Ware am Bestimmungsort ohne Angabe von Gründen durch schriftliche Erklärung (z.B. Fax oder Brief/Karte) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung. Die Erklärung ist zu richten an:

Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten
PF 100142
07391 Rudolstadt

Die Rücksendung ist zu richten an:

Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten
Bereich Öffentlichkeitsarbeit
Schlossbezirk 1, Schloss Heidecksburg
07407 Rudolstadt

E-Mail: stiftung@thueringerschloesser.de
Telefon (0 36 72) 447 - 0
Telefax (0 36 72) 447 - 119

Widerrufsfolgen

(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Der Besteller hat die Ware zurückzusenden. Unfrei eingesandte Rücksendungen werden von der STSG nicht angenommen.

(3) Der Besteller hat ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Insbesondere hat er den Wert der Gebrauchüberlassung bis zur Rücksendung zu vergüten. Kann der Besteller die Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgeben, hat der Besteller Wertersatz zu leisten. Wesentliche Verschlechterungen sind insbesondere Verschmutzungen der Ware, zerrissene, herausgerissene oder beschädigte Seiten etc. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sachen ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Die Wertersatzpflicht kann ggf. vermieden werden, wenn der Besteller die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Rücksendung

(4) Nach Rücksendung und Eingang der Ware bei der STSG erstattet die STSG dem Besteller den Kaufpreis, soweit der Besteller diesen bereits bezahlt hat, zurück. Der Besteller benennt insoweit der STSG seine entsprechende Bankverbindung.

(5) Bei einer Rücksendung von Waren trägt der Besteller die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Bei Lieferung von Ware, die der bestellten nicht entspricht, erstattet die STSG dem Besteller die diesem entstandenen Rücksendekosten. Erstattet werden insoweit nur Rücksendekosten in der Höhe, wie sie für eine Versendung auf dem gewöhnlichen, kostengünstigsten Postwege anfallen. Darüber hinaus anfallende Kosten wie Kosten für Versendung per Express oder zu Nachtzeiten werden nicht erstattet.

Besondere Hinweise

(6) Die STSG behält sich vor, die ihr möglicherweise aufgrund der Rückabwicklung erwachsenen Ansprüche wegen Nutzung / Verschlechterung der Ware gegen den Anspruch des Bestellers auf Rückzahlung des Kaufpreises / Erstattung der Rücksendekosten aufzurechnen. 

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die der STSG gegen den Besteller jetzt oder zukünftig zustehen, behält sich die STSG das Eigentum an der gelieferten Ware vor (Vorbehaltsware).

(2) Der Besteller darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen. 

(3) Bei Zugriffen Dritter - insbesondere Gerichtsvollzieher - auf die Vorbehaltsware wird der Besteller auf das Eigentum der STSG hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen, damit die STSG ihre Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, der STSG die in diesem Zusammenhang entstehenden außergerichtlichen oder gerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Besteller.

§ 8 Rücktritt

Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers - insbesondere bei Zahlungsverzug - ist die STSG berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Besteller hat unverzüglich die Ware an die STSG herauszugeben.

§ 9 Zahlungsbedingungen

(1) Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt per Rechnung und hat spätestens 14 Tage nach Lieferung der Ware zu erfolgen.

(2) Der Besteller hat den Kaufpreis per Überweisung auf das Konto der STSG (IBAN: DE03 8305 0303 0000 0001 24, BIC: HELADEF1SAR) zu bezahlen.

(3) Erstbestellungen und Bestellungen ab einem Warenwert von 100,- Euro verlangen eine Vorauszahlung. Der Versand erfolgt erst nach Eingang der Zahlung.

(4) Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die STSG über den Betrag tatsächlich verfügen kann. Kosten, die durch Widerruf, Rückgabe oder Nichteinlösung von Überweisungsaufträgen entstehen, trägt der Besteller

(5) Kommt der Besteller mit der Zahlung in Verzug, ist er der STSG nach den gesetzlichen Vorschriften zum Ersatz der Verzugsschäden verpflichtet. Der Besteller erstattet der STSG insbesondere für jede Mahnung pauschal 5,00 Euro sowie die gesetzlichen Verzugszinsen gemäß § 288 BGB.

§ 10 Rechte des Bestellers bei Mängeln

Ist die Ware mangelhaft, leistet die STSG grundsätzlich Nacherfüllung durch Nachlieferung einer mangelfreien Sache. Schlägt zweifache Nacherfüllung fehl, kann der Besteller bei einem nicht unerheblichen Schaden nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten.

§ 11 Haftung

Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung der STSG auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Weitergehende Ansprüche des Bestellers sind unter diesen Voraussetzungen ausgeschlossen. So haftet die STSG dann insbesondere nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; auch haftet sie nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Dies gilt auch bei Pflichtverletzungen der Subunternehmer, Vertreter, Erfüllungsgehilfen etc. der STSG.

§ 12 Datenschutz

Der Besteller ist damit einverstanden, dass die von ihm überlassenen Daten unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen im Rahmen des Bestellvorgangs für vertragliche Zwecke gespeichert, verarbeitet und verwendet werden.

§ 13 Schriftform

Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Änderungen der Form bedürfen ebenfalls der Schriftform.

§ 14 Gerichtsstand/anwendbares Recht

(1) Der Vertrag unterliegt deutschem Recht.

(2) Gerichtsstand ist der Sitz der STSG, Rudolstadt. 

§ 15 Salvatorische Klausel

Sollten Bestimmungen des Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder werden, so soll die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein. Das Gleiche gilt für den Fall einer Regelungslücke. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung gelten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt hätten, wenn sie bei Abschluss des Vertrages den Punkt bedacht hätten.